EuGH: Programmfunktionen unterliegen nicht dem Urheberrecht

SAS Institute hatte World Programming Ltd (WPL) verklagt, weil diese schon vor Jahren eine eigene Software auf den Markt gebracht hatten, die die Skriptsprache BASE SAS interpretierte und ausführte. SAS sah sein Urheberrecht verletzt und klagte. Der zuständige Generalanwalts Ives Bots plädiere wortreich zugunsten der Briten, weder die Programmiersprache, noch die Funktionen von Programmen seien durch Urheberrecht geschützt. Das Gericht (EuGH) folgte dem Urteil.

Im Kern bedeutet das, dass jedes Unternehmen Interpreter für bestehende Programmiersprachen erstellen kann. Diese Erkenntnis wirft gegebenenfalls weite Schatten, etwa in die USA, wo Google derzeit von Oracle vor den Richter gezerrt wird. Dabei geht es um die Dalvik VM von Android, die Java-Code interpretiert; Oracle ist durch den Kauf von Sun Microsystems mittlerweile Java-Eigner. Wie der amerikanische Richter im Falle Oracle/Google entscheidet, wird sich in den kommenden Wochen herausstellen. Gut möglich aber, dass Google sich schon einmal mit dem EuGH-Urteil auf den nächsten Prozesstag vorbereitet. Sicher ist, dass bei WPL heute gefeiert wird.

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